Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
CDU teilt Unternehmer-Kritik an Gewerbesteuererhöhung
Die CDU-Fraktion teilt die Kritik der Unternehmensverbände und Kammern hinsichtlich der geplanten Erhöhung der Gewerbesteuer durch Rot-Grün. „Die Koalition bereitet sich auf ihre erhoffte Ausgaben-Party ab 2020 vor und die Bremer Wirtschaft soll jetzt dafür die Vorband spielen. Statt Bremen als zukunftsfähiges Land und als wachsende Stadt zu gestalten, verhindert der Senat mit solchen Maßnahmen die Neuansiedlung von Unternehmen und vertreibt Bremer Betriebe ins niedersächsische Umland“, macht der wirtschaftspolitische Sprecher Jörg Kastendiek deutlich.
weiter

Zum Bildungsmonitor 2017
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Thomas vom Bruch, sieht den aktuellen Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft als weitere Dokumentation für die großen Defizite  der rot-grünen Bildungspolitik. „Ohne die  verhältnismäßig guten Ergebnissen im Hochschul- und Berufsschulbereich sähe es noch düsterer für Bremen aus“, macht vom Bruch deutlich.
weiter

Prostitutiertenschutzgesetz: CDU-Fraktion fordert schnelle und gebündelte Umsetzung
Birgit Bergmann, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert schleppende Umsetzung des Prostitutiertenschutzgesetz in Bremen. „Im Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution ist die vor einem Jahr im Bundesrat gebilligte stärkere Regulierung der legalen Prostitution ein wichtiger Schritt. Gesetzliche Mindestanforderungen, wie Anmeldepflicht der Prostituierten, die Einhaltung von Hygienestandards und Arbeitsschutzbestimmungen, helfen die Fremdbestimmung in der Prostitution zu bekämpfen.

weiter

Einsatz von V-Leuten bereits gesetzlich geregelt
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wilhelm Hinners, weist die Forderungen der Fraktion der Linken, auf V-Leute als Beweismittel zu verzichten, scharf zurück:

„Die linke Schnappatmung gegen alles, was Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll betrifft, ist – gerade in Zeiten angespannter Sicherheit – fehl am Platz.  Wer Vertrauenspersonen abschaffen will, handelt unverantwortlich und schwächt Ordnung und Sicherheit.
weiter

Positive Bilanz der Videoüberwachung am Hauptbahnhof
Angesichts der positiven Bilanz der Videoüberwachung der Bundespolizei im Bremer Hauptbahnhof, will der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wilhelm Hinners, auch an anderen Bremer Brennpunkten die dauerhafte Videoüberwachung schneller vorantreiben. Im Hauptbahnhof konnte in den ersten sieben Monaten der Inbetriebnahme in 110 Fällen die Videoüberwachung zur Beweisführung genutzt werden, um Straftaten aufzuklären.
weiter

Aktuelle Studie stellt Bremen ein schlechtes Zeugnis aus
Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, erneuert seine Forderung nach einer inhaltlichen Neuaufstellung der bremischen Innovationsförderung: „Der gestern veröffentliche Innovationsatlas des IW Köln erhärtet den Befund, auf den wir seit Jahren hinweisen: Bremen hat als Innovations- und Technologiestandort erheblichen Aufholbedarf, wenn es nicht den Anschluss im Standortwettbewerb verlieren will.“
weiter

Deutsches Maritimes Zentrum gründet sich ohne Bremen
Mit Unverständnis reagiert die hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Susanne Grobien, auf die Nachricht, dass Bremen die Chance, Gründungsmitglied des neuen Deutschen Maritimen Zentrums (DMZ) zu sein, verpasst hat. „Ich bin fassungslos, wie der Wirtschaftssenator so ambitionslos und leichtfertig die Chance auf eine starke Position und langfristige Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Branche vorbeiziehen lässt.
weiter

Halbjahreszahlen des Flughafens Bremen
„Der Senat muss die Gründe für die zum dritten Mal in Folge gesunkenen Passagierzahlen am Flughafen Bremen zusammen mit der Geschäftsführung des Flughafens und Experten der Tourismusbranche sauber aufarbeiten“, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jörg Kastendiek.
weiter

Nach G20 Gipfel in Hamburg
„Die sinnlosen Gewaltexzesse, die mit großer Brutalität und Rücksichtslosigkeit gegen Polizeibeamte in Hamburg verübt worden sind, sind in keiner Weise zu tolerieren. Kriminelle Krawallmacher müssen härter und konsequenter, als das in der Vergangenheit bisher der Fall war, bestraft werden“, fordert Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion.
weiter

Abrisspläne für Parkhaus Mitte für die Innenstadtentwicklung nutzen
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Pläne von Kurz Zech, das Parkhaus Mitte zu kaufen, abzureißen um neue moderne Verkaufsflächen und Laufwege in der Bremer Innenstadt zu schaffen. „Dieser Vorschlag stellt einen wichtigen Impuls für eine zukunftsfähige Entwicklung der Innenstadt da, um diese modern und attraktiv zu gestalten.
weiter

Like Box
Termine
© CDU FRAKTION BREMEN 2017 | KONTAKT | PRESSEKONTAKT | IMPRESSUM | LOGIN