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16.05.2014
Konzeptlosigkeit bei U3-Betreuung: Bremen braucht besseres Planungsverfahren
Deutsches Jugendinstitut bescheinigt 1.000 fehlende Kindergartenplätze ab 2016
Ab 2016 fehlen Bremen mehr als 1.000 Plätze in der U3-Betreuung. Das ist das Ergebnis einer Elternbefragung des Deutschen Jugendinstituts (DJI) und der Universität Dortmund. Angesichts dieses enormen Bedarfs an zusätzlichen Plätzen fordert Sandra Ahrens, familienpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, von Senatorin Anja Stahmann (Grüne) schnellstmöglich ein tragfähiges Finanzierungskonzept vorzulegen.
„Im aktuellen Haushalt rechnet die Senatorin mit nur 100 neugebauten Plätzen für das Jahr 2015, wir brauchen aber über 1.000“, macht Ahrens deutlich. Dass die Senatorin lediglich mehr finanzielle Unterstützung vom Bund fordere, sei keine Lösung. Bremen hat seit 2008 insgesamt etwa 25 Millionen Euro als investitive Mittel zum Ausbau von Betreuungsplätzen vom Bund erhalten. „Frau Stahmann muss schnellstmöglich prüfen und erklären, wie der Senat den Ausbau finanzieren will.“

Darüber hinaus betont die CDU-Abgeordnete, dass die bisher langwierigen und intransparenten Planungsverfahren zur Schaffung neuer Kindertagesstätten vereinfacht werden müssen. „Durch die aktuelle Finanzierung nach dem Zuwendungsrecht vergeht für die Träger und die Eltern, die auf die rechtzeitige Fertigstellung neuer Plätze angewiesen sind, wertvolle Zeit und Planungen werden obsolet. Wir halten daher die Umstellung des Finanzierungssystems im Land Bremen hin zu Entgelten für sinnvoll“, so Ahrens.

Bisher erfolgt bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze eine aufwändige baufachtechnische Zuwendungsprüfung durch gleich drei Behörden: Senatorin für Soziales, Senator für Bau und Senatorin für Finanzen. Die CDU-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag „Entgelte statt Zuwendungen: Mehr Flexibilität für Eltern und Träger schaffen!“ in die Bürgerschaft eingebracht. Grundsätzlich sei festzustellen, dass in Bundesländern wie Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen die Kindertageseinrichtungen über Entgelte finanzieren mehr Flexibilität und Transparenz für Eltern und Träger herrscht. „Nicht nur der Verwaltungsaufwand sinkt, sondern es entstehen Betreuungsplätze dort, wo sie gebraucht werden“, sagt Sandra Ahrens. Denn zusätzliches Ergebnis der DJI-Studie ist, dass beispielweise im Stadtteil Oberneuland die tatsächliche Versorgungsquote und der Betreuungsbedarf stark auseinanderklaffen.


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