Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
11.10.2012
Strohmann: „Senator Lohse hat sein Ressort nicht im Griff“
Bremens Senator Joachim Lohse muss die unhaltbaren Zustände im Amt für Straßen und Verkehr umgehend zur Chefsache machen und beseitigen. Das fordert der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Heiko Strohmann. Unternehmen wie die BLG bemängeln viel zu lange Wartezeiten für die Genehmigung von Schwertransporten. Die CDU-Fraktion beantragt für die Sitzung der Bremischen Bürgerschaft eine Aktuelle Stunde.
Antwort des Senats zur kleinen Anfrage der CDU-Fraktion
 "Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte"

 

Die CDU-Fraktion hinterfragte bereits im Juni die Dauer von Verfahren für die Genehmigung von Schwertransporten. Antwort des Senats vom 21. August: Die Genehmigungen werden innerhalb von zehn bis 14 Tagen erteilt. Lediglich im Einzelfall könne es länger dauern. „Wenn 2.000 Anträge unbearbeitet liegen bleiben und Firmen wegen der Unzuverlässigkeit des Straßenverkehrsamts ihre Genehmigungen in anderen Ländern einholen, kann von Einzelfällen keine Rede sein. Herr Lohse hat sein Ressort nicht im Griff. Offensichtlich wollte der Senat das Ausmaß der Probleme vertuschen“, erklärt Heiko Strohmann.

Der CDU-Abgeordnete erinnert daran, dass mehr als 80.000 Arbeitsplätze von den Häfen und den Logistikunternehmen im Land Bremen abhängen. „Herr Lohse muss endlich begreifen, dass er in seinem Ressort eine Gesamtverantwortung trägt und sich nicht nur für Radfahrer einsetzen kann. Der Senat muss damit aufhören, Unternehmen zu vergraulen und Jobs zu gefährden. Sie müssen sich willkommen fühlen und dürfen nicht ausgebremst werden“, erklärt Heiko Strohmann.


Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht
Like Box
Termine
© CDU FRAKTION BREMEN 2017 | KONTAKT | PRESSEKONTAKT | IMPRESSUM | LOGIN