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05.06.2012
Kastendiek: Fehleinschätzung der Ressortspitze muss geklärt werden
Der Tiefwasserhafen „JadeWeserPort“ wird fast zwei Monate später in Betrieb genommen als geplant. Darauf haben sich heute der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) und Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) verständigt. Zu dem Ergebnis des Spitzentreffens erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jörg Kastendiek:
Jörg Kastendiek
„Bremen und Niedersachsen müssen sich als verlässliche Partner für die Hafenwirtschaft erweisen. Deshalb ist es zu begrüßen, dass alle Beteiligten die Probleme am JadeWeserPort erörtern, um sich auf einen realistischen Starttermin zu verständigen. Wir alle haben ein großes Interesse am Erfolg dieses wichtigen Infrastrukturprojekts. Welche Folgen die Verzögerung für die Unternehmen, Beschäftigten und gegebenenfalls für den Steuerzahler hat, muss jetzt geklärt werden.

Unabhängig davon müssen jetzt die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die Baumängel geklärt werden. Dass der Eröffnungstermin wegen der schweren Schäden an der Kaje nicht zu halten sein wird, war selbst Laien seit Monaten klar. Dennoch hat Bremens Staatsrat Heseler die Öffentlichkeit in dem Glauben gelassen, dass der Hafen fristgerecht in Betrieb gehen wird. Dieser Irrtum fügt sich ein in eine ganze Reihe von Fehleinschätzungen der Bremer Ressortspitze. Ab sofort geht es nicht mehr nur um Bauschäden, sondern um die Verantwortung von Herrn Heseler als Staatsrat und Aufsichtsratsmitglied der JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft.“


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