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12.03.2014
Wilhelm Hinners: Salafismus durch Zusammenarbeit aller Institutionen begegnen
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion ist besorgt über Anzahl der Personen und die Gefahr, die von in Bremen radikalisierten Salafisten ausgeht. Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Salafisten sind für Bremen brandgefährlich. Insbesondere dann, wenn sie sich im Ausland radikalen Gruppen anschließen und sich an Waffen oder Sprengstoff haben ausbilden lassen.“ Medien berichten, dass in den vergangenen Wochen mehrere Personen aus dem salafistischen Umfeld aus Bremen das Land verlassen haben, vermutlich um sich radikalen Gruppen anzuschließen.
Wilhem Hinners
Die Verfolgung und Überwachung solcher Personen ist aufwändig, da sie in der Regel konspirativ vorgehen und erfordert genaues Fachwissen.

Die CDU fordert daher vom Senat eine bessere Zusammenarbeit der beteiligten Behörden und Institutionen. „Nur wenn Verfassungsschutz, Polizei, Schulen sowie Verbände und Vereine sich vorbehaltlos austauschen, kann dieser Gefahr begegnet werden. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn junge Männer, mitten in Bremen von salafistischen Extremisten radikalisiert und für den bewaffneten Kampf im Ausland angeworben werden.“

Geklärt werden müsse vor allem, in welchen Einrichtungen und durch welche Personen junge Männer in Bremen radikalisiert und angeworben werden. „Eine besondere Verantwortung liegt dabei, neben den Sicherheitsbehörden, im direkten Umfeld der jungen Männer, bei ihren Familien. Sie benötigen frühzeitige und niedrigschwellige Hilfsangebote. Senator Mäurer ist hier in der Pflicht, ein Konzept zur Vorbeugung vorzulegen“, so Wilhelm Hinners. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wird hierzu in der kommenden Woche eine parlamentarische Initiative beraten.


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