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07.11.2011
Ahrens: „SPD-Abgeordneter Möhle schießt peinliches Eigentor“
„Der Bundesregierung Versäumnisse beim Kita-Ausbau vorwerfen, selber aber die Betreuungsquote nur durch Rechentrickserei erfüllen – ein schöneres Eigentor kann Herr Möhle kaum schießen“, kommentiert die CDU-Jugendpolitikerin Sandra Ahrens die heutigen Aussagen des SPD-Abgeordneten. Möhle wirft der Bundesregierung in einer Pressemitteilung vor, den Ausbau der Kita-Plätze nicht genügend voranzutreiben.
Bremen ist ab 2013 gesetzlich verpflichtet, Kindern ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Betreuungsplatz anzubieten. Sandra Ahrens erinnert daran, dass die CDU in der Bürgerschaft mehrfach seit 2008 auf einen drohenden Versorgungsnotstand in der Kinderbetreuung hingewiesen hat. Sowohl das damals SPD-geführte Sozialressort als auch die Fraktion, der Möhle heute als Abgeordneter angehört, wollten davon aber nichts wissen. SPD und Grüne lehnten die von der CDU geforderten und gesetzlich vorgeschriebenen Bedarfsanalysen vehement ab und wollen erst für 2012 eine Bedarfsermittlung durchführen – aus Sicht von Sandra Ahrens viel zu spät. Auch für den absehbaren Fachkräftemangel hat die rot-grüne Koalition bislang keine Lösung unterbreitet. Nach Prognosen des Sozialressorts werden ab 2013 rund 280 Betreuerinnen und Betreuer fehlen.

„Herr Möhle kann noch so sehr mit dem Finger auf andere zeigen: Der drohende Versorgungsnotstand in der Kinderbetreuung ist ein hausgemachtes Problem, für das die SPD die Verantwortung trägt“, so Sandra Ahrens. Sie mahnt Rot-Grün, die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen einzuhalten und klare Prioritäten zu setzen. „Der Ausbau der Kinderbetreuung muss wichtiger sein als die Anschaffung von Fahrradstationen, die Finanzierung eines autofreien Sonn­tags oder der angekündigte erneute Umbau der Brillkreuzung für mehr als eine halbe Million Euro“, so Ahrens.


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