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06.10.2011
Jörg Kastendiek: „Senat muss in Bremen Nord handeln nicht forschen“
Mit Erstaunen reagierte die CDU-Bürgerschaftsfraktion auf die jüngsten Aussagen von Bürgermeister Böhrnsen zum Strukturwandel in Bremen Nord. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jörg Kastendiek, erklärte anlässlich der Gründung des Arbeitskreises für Bremen Nord: „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass der Senat das Thema auf die Tagesordnung setzt, um die bestehenden Probleme zu identifizieren und an ihrer Lösung zu arbeiten. Im Falle von Bremen-Nord gibt es jedoch kein Erkenntnisproblem sondern ein Umsetzungsproblem“.
Jörg Kastendiek
Dieses habe vor allem der tatenlose Wirtschaftssenator zu verantworten. Er erinnert an den Fehlstart des Spicariums und die wenig erfolgreiche Arbeit der Wirtschaftsförderung in Bremen-Nord. „Leider muss man feststellen, dass die vergangenen Jahre der Senat das Thema verschlafen hat.“

Der nordbremer Bürgerschaftsabgeordnete verweist auf die Analysen der Handelskammer, des Wirtschaftsrats sowie des Unternehmerforums Bremen-Nord zum Strukturwandel in der Region. „Im Senat müssten diese Studien eigentlich bekannt sein“, bemerkt Kastendiek, der sich über das plötzliche persönliche Engagement des Bürgermeisters überrascht zeigt. Spätestens seit der Vorlage der Gewos-Studie in der Mitte der vergangenen Legislaturperiode wartet Bremen Nord auf ein klares Signal des Senats, so Kastendiek. In der Studie wurde die These vertreten, dass es sich nicht lohnt, Bremen-Nord in den Mittelpunkt der Strukturpolitik zu stellen. Beim sogenannten Zukunftsprogramm des Senats für Bremen-Nord handele es sich um reine Prosa, die bislang ohne praktische Auswirkungen geblieben sei. Das Engagement von Böhrnsen selber kann man nur als Urteil über die bisherigen Ergebnisse werten. Offensichtlich soll damit die Reissleine in Sachen Bremen-Nord gezogen werden.

Um den Strukturwandel in Bremen-Nord erfolgreich zu gestalten bedarf es aus Sicht von Kastendiek Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftskraft sowie zur Erhöhung der Attraktivität als Wohnstandort. In den Haushaltsplanungen müsse der Senat einen investiven Schwerpunkt für Bremen-Nord setzen. Kastendiek schlägt vor, Bremen-Nord zur Dienstleistungs-Modellregion zu machen. Dazu zählten kürzere Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben ebenso wie die Verpflichtung der Verwaltung den Anliegen von Investoren eine besondere Priorität einzuräumen. Die Profilbildung der Wirtschaftsstandorte und die Stärkung von Wohn-Adressen sind nur zwei Stichworte in diesem Zusammenhang. Schließlich müsse die Präsenz der Wirtschaftsförderung in Bremen-Nord verstärkt werden, um erfolgreich Akquise betreiben zu können. Dieses beträfe auch die programmatische Arbeit.


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