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01.06.2015
Sandra Ahrens: „Kita-Beitrag muss ab dem ersten Streiktag an Eltern zurückgezahlt werden “
CDU-Fraktion fordert Sondersitzung der Sozialdeputation
Am Freitag wird sich der Haushalts- und Finanzausschuss mit den finanziellen Folgen des Streiks bei KiTa Bremen und der Rückzahlung der Elternbeiträge beschäftigen. Eine Befassung der zuständigen Deputation für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen ist bisher nicht vorgesehen. „Das verwundert mich sehr. Angesichts der prekären Situation für viele Eltern durch den Streik halten wir eine Auseinandersetzung in der Sozialdeputation für notwendig.
Sandra Ahrens
Viel zu lange schon wird der Streik auf dem Rücken von Familien ausgetragen“, kritisiert Sandra Ahrens, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Die CDU habe deshalb heute eine entsprechende Sondersitzung beantragt.

Die CDU-Abgeordnete erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung an die Sozialbehörde, den Eltern ab Streikbeginn die Gebühren rückwirkend zu erstatten. Die Planungen von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne), erst ab dem elften Streiktag den Eltern die Kita-Beiträge zurückzuzahlen, sind für Sandra Ahrens nicht nachvollziehbar: „Die Sozialbehörde versucht den Streik zu nutzen, um abzukassieren. Das ist unsozial. Denn seit dem ersten Tag des Streiks sind es die Eltern, die richtig in der Bredoullie stecken. Sie sie müssen zusehen, wie sie ihre Kinder betreuen lassen und dafür oftmals noch zusätzliches Geld aufbringen. Deshalb muss die einfache Formel ‚Keine Leistung, kein Geld!’ auch beim Kita-Streik gelten und zwar ab dem ersten Tag und nicht nach einem von der Senatorin beliebig festgelegtem Stichtag.“



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