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06.10.2015
Rot-grüne Cannabis-Show beendet
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte lehnt Legalisierung ab
Der Antrag des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg auf kontrollierten Verkauf von Cannabis wurde vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gestern abgelehnt. Die Entscheidung ist auch auf die Ankündigung der Bremer Landesregierung, die Abgabe des Rauschmittels zu legalisieren, übertragbar. Dazu erklärt Thomas Röwekamp, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion:
Thomas Röwekamp
„Mit dieser Entscheidung können SPD und Grüne in Bremen ihre vernebelte Idee im eigenen Koalitionsvertrag schwärzen. Die Legalisierung von Cannabis im Rahmen der Koalitionsverhandlungen war von Anfang nichts weiter als Symbolpolitik. Mit der Ablehnung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte hat sich diese Phantasterei erledigt. Statt seiner erhofften Cannabis-Show kann sich der Senat nun um die wirklich dringlichen Probleme unseres Landes kümmern.
Die CDU-Fraktion lehnt eine Legalisierung von sogenannten ‚weichen’ Drogen nach wie vor ab. Der Konsum birgt erhebliche gesundheitliche Gefahren. Cannabis hat einen größeren Wirkstoffgehalt als noch vor einigen Jahren und ist für junge Menschen oft der Einstieg in den Konsum harter Drogen. Eine Liberalisierung würde verharmlosen und den Zugang erleichtern. Das ist aus gesundheitspolitischer Sicht verantwortungslos. Dass Rot-Grün im Haushalt für 2015 die Mittel für die ambulante Drogenhilfe sogar noch gekürzt hat, halte ich für ein völlig falsches Signal.“



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