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11.11.2015
Bei Rot-Grün verbleibt Armutsbekämpfung weiter auf Abstellgleis
Armutsfalle: Überdurchschnittliche Privatverschuldung in Bremen
Vor dem Hintergrund des vorgestellten Schuldenatlasses des Verbands Creditreform kritisiert die CDU-Fraktion die halbherzige Arbeit des rot-grünen Senats bei der Armutsbekämpfung. Laut Bericht liegt Bremen mit einer Schuldnerquote von 14,1 Prozent auf dem letzten Rang im Bundesländervergleich. Der Anteil der verschuldeten Bremer an der Gesamtbevölkerung ist deutlich höher als im Bundesdurchschnitt – und in den vergangenen zwei Jahren in Folge leicht gestiegen.
Sigrid Grönert

„Verschuldung, aber auch Langzeitarbeitslosigkeit oder ungleiche Bildungschancen: All das sind Indikatoren und Faktoren für eine sich verfestigende Armut. Bei allen drei Beispielen fährt Bremen traurige Rekorde ein. Es ist nicht nachvollziehbar, warum SPD und Grüne das Thema Armutsbekämpfung auf das Abstellgleis geschoben und sich unter anderem einem neuen Armutsausschuss verweigert haben“, sagt Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Einen entsprechenden Antrag (Drs. 19/101) der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft im Oktober hatten SPD und Grüne abgelehnt.

Der aktuelle Bericht zu Verschuldung belege das deutliche soziale Auseinanderdriften der Stadtteile in Bremen und Bremerhaven, so die Christdemokratin. „Dem Senat ist es in acht Jahren nicht gelungen, die Abwärtsspirale aufzuhalten.“ Die CDU-Fraktion fordert von Bürgermeister Carsten Sieling und seinem Senat, die Armutsbekämpfung nicht länger links liegen zu lassen. „Vom Senat ist bei dem Thema leider wenig zu erwarten – das haben die vergangenen Jahre gezeigt. Wir fordern, dass die bereits im Armutsausschuss der vergangenen Legislatur erarbeiteten 88 sehr konkreten und fraktionsübergreifend vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden und nicht in der Schublade verschwinden. Dafür muss der Bürgermeister die Verantwortung übernehmen“, erklärt Grönert. Die Themenfelder reichten von Fragen der Kinderbetreuung bis zu Empfehlungen zu einem sozialen Arbeitsmarkt und mehr Bildung und Teilhabe in den Stadtteilen. Für die CDU-Fraktion ist insbesondere die frühkindliche Bildung der wichtigste Schlüssel gegen Armut und für mehr Chancengerechtigkeit.



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