Start des Gesundheitsdialogs! In Huchting hat gestern Abend der Auftakt der mehrteiligen Veranstaltungreihe der CDU-Fraktion rund ums Thema Gesundheit stattgefunden. Patienten aber auch Pflegepersonal und Therapeuten waren gekommen, um mit den CDU-Gesundheitsexperten Rainer Bensch und Hartmut Bodeit über die Gesundheitspoltik zu diskutieren.Verpasst? Macht nix! Ihr habt noch vier weitere Mal die Chance mitzureden. Alle Infos und Termine gibt´s hier: https://bit.ly/2HbIMKr

Der Rotterdamer Hafen ist eine logistische Drehschreibe. Fast 470 Millionen Tonnen Umschlag in 2017, 93.000 seehafenbezogene Arbeitsplätze, automatisierte Terminals und Umschlagfahrzeuge und das Ziel, nachhaltigster Hafen der Welt zu werden: Da kann man nicht nur viel sehen, sondern sich für Bremen und Bremerhaven ja vielleicht auch was abgucken, fand die Hafenausschussvorsitzende Susanne Grobien und reiste mit ihren AusschusskollegInnen im Gepäck nach Rotterdam. Eine Stadtführung durch das "Manhattan der Niederlande" war inklusive.

Feiertagslaune bei der norddeutschen CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Hannover, denn besonders der zusätzliche Feiertag war Thema beim abschließenden Pressetermin. Dirk Toepffer, Vincent Kokert, Tobias Koch, André Trepoll und Thomas Röwekamp verabschiedeten zudem ein gemeinsames Positionspapier zum Koalitionsvertrag in Berlin. Sie erwarten für die norddeutschen Länder positive Effekte in den Bereichen Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur.

Schlechte Führung, mangelnde Transparenz und offenbar verletzende Worte haben an der Spitze eines Senatsressorts nichts zu suchen. Das Gesundheitswesen in Bremen steht vor gewaltigen Herausforderungen: die anhaltende wirtschaftliche Krise des kommunalen Klinikverbundes, unzureichende Investitionen in die übrigen Krankenhäuser, die ins Stocken geratene Psychiatriereform und die Bewältigung des Fachkräftemangels sind dabei nur einige Punkte. Für die Lösung dieser Probleme sind eine gut aufgestellte Behörde, durch Wertschätzung motivierte Mitarbeiter und kreative Ideen erste Voraussetzung. Die Gesundheitssenatorin scheint durch ihr Handeln nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems im bremischen Gesundheitswesen.

Nachjustieren, bestehende Strukturen und das System im Inneren verbessern. Zu diesem Ergebnis kamen Bildungsexperten bei der gemeinsamen Veranstaltung von CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Bremen zur Zukunft des Bremer Bildungskonsens. Die Zweigliedrigkeit von Oberschulen und Gymnasien hat sich bewährt. Thomas Vom Bruch betonte erneut ausdrücklich, dass es ein Weiterso nicht geben kann.

"Inklusion muss pragmatisch angegangen werden und nicht ideologisch um jeden Preis. Das kann auch heißen, dass es Grenzen gibt", findet Thomas Vom Bruch, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Klage des Gymnasium Horn gegen die Bildungsbehörde ist für ihn ein erneuter Beleg dafür, dass Inklusion nicht diktiert werden kann.

Noch rasch ins Osternest gepackt: der neue Ausguck ist da! Mit dabei alles über kostenlose Kita, Meisterprämie und Schwimmunterricht für alle Kinder schon ab der ersten Klasse. Zu lesen hier: https://www.yumpu.com/de/embed/view/eWEhwjkBrRVJ15X0

Bremen bekommt die beitragsfreie Kita! Großer Erfolg für die CDU und große Entlastung für Eltern und Familien.

Ab heute dann auch wieder mit Stimme Claas Rohmeyer MdBB Um 14 Uhr starten wir mit der Stadtbürgerschaft und morgen diskutieren wir unseren Antrag zur beitragsfreien Kita!

Rot-Grün beugt sich unserem Druck und denkt endlich auch über kostenlose Kita nach. Am Mittwoch diskutieren wir in Bremische Bürgerschaft über unseren Antrag dazu.

Bremen, ein Eldorado für Betrüger und Einbrecher. 80 Prozent mehr organisierte Kriminalität gegen ältere Menschen und die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen auf 6,6 Prozent gesunken- Zahlen aus der aktuellen Kriminalstatistik 2017 von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).

Einem verregneten Sommer können Rettungsschwimmer auch etwas Positives abgewinnen: 2017 gab es weniger Badeunfälle in Bremen. Doch aus Sicht der CDU-Fraktion gibt es keinen Grund zur Entspannung. Denn in Bremen kann jeder vierte Viertklässler nicht sicher schwimmen. "Schwimmen zu können, kann Leben retten. Der Schwimmunterricht darf nicht mehr länger eine Nebenrolle in der Sport- und Bildungspolitik bleiben?, fordert daher unser sportpolitischer Sprecher Marco Lübke. Über seinen Antrag berichet heute der WESER-KURIER: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-zahl-der-badetoten-in-bremen-gesunken-_arid,1704974.html

Wo Rauch ist, ist auch Feuer. Heftiger Streit in der rot-grünen Koalition beim einstigen Vorzeigeprojekt, der Legalisierung von Cannabis. Die SPD verabschiedet sich von der gemeinsamen Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Unsere Position dagegen war von Anfang an klar: keine Verharmlosung und Legalisierung von Drogen!

Freude über die stabile Mehrheit unseres Antrags. Besonders in Zeiten, in denen viele Menschen nicht mehr wissen, was uns gemeinsam verbindet, die Angst haben vor Extremismus oder vor fremden Religionen, ist es ein gutes Zeichen sich daran zu erinnern was uns eigentlich verbindet. Der Reformationstag mit seinen tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen, wie Gedanken zur Freiheit des Einzelnen, die Solidarität mit anderen und der Respekt vor anders Gläubigen, eignet sich dafür aus unserer Sicht hervorragend.

Mal wieder ein leerer Platz, aber immer noch Mitglied des Parlaments: Heute ist in der Bremische Bürgerschaft der Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss zum massenhaften Sozialbetrug in Bremerhaven debattiert worden. Der Abgeordnete Patrick Öztürk war mutmaßlich Teil des kriminellen Systems, hat das Parlament belogen und nichts zur Aufklärung beigetragen. Stattdessen hat er unter Nutzung der Vereinstruktur und unter Ausbeutung der Zugewanderten Wahlkampf für sich und die SPD gemacht. "Es ist unerträglich, dass er diesem Hause nach wie vor angehört", machte Thomas Vom Bruch heute für die CDU in der Bürgerschaft deutlich.

57 Ja Stimmen! Die Bremische Bürgerschaft beschließt unseren Antrag in erster Lesung. Reformationstag wird voraussichtlich Feiertag!

Gleich Debatte über unseren Antrag: Reformationstag als zusätzlichen Feiertag!