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16.07.2018
Grönert: „Überforderung von Sozialsenatorin im Umgang mit Trägern setzt sich fort“
Weiterer Jugendhilfeträger steht vor der Insolvenz
Nach den drohenden Millionenverlusten durch die Insolvenz der Akademie Kannenberg steht mit der Synthese GmbH nun offenbar der nächste Jugendhilfeträger vor der Insolvenz. „Die Überforderung von Sozialsenatorin Anja Stahmann im Umgang mit Geldern und der Abrechnung mit Trägern zieht weitere Kreise. Offenbar ist wie im Fall Kannenberg auch an weitere Träger über einen langen Zeitraum Geld auf Abruf gezahlt worden,  ohne die Rückzahlungsfähigkeit zu prüfen und ohne eine zeitnahe Abrechnung.
Sigrid Grönert
Es drängt sich leider der Eindruck auf, dass Kannenberg kein Einzelfall bleibt, wie die Behörde versucht hat immer wieder weiszumachen, sondern dass die Behörde im Umgang mit Trägern versagt. Und wieder einmal muss der Steuerzahler für die Fehler finanziell geradestehen“, kritisiert Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Die CDU-Abgeordnete und ihre  Kollegin Sandra Ahrens fordern nun zügige Aufklärung und haben eine Berichtsbitte für die kommende Deputation eingereicht.
Laut Medienberichten geht es im aktuellen Fall um Rückforderungen etwa 300.000 Euro, der Träger seinerseits erhebt ebenfalls Rückforderungen. „Nach wie vor bekommt das Sozialressort die Endabrechnung nicht auf die Reihe. Im Juni 2016 ist der letzte Abschlag an die Synthese GmbH geflossen, ordentlich und vollständig abgerechnet wurde aber offensichtlich bis heute nicht. Zumindest scheint auch nach zwei Jahren unklar, wer wem was schuldet. Ich hätte erwartet, dass die Sozialsenatorin spätestens  seit der Insolvenz der Akademie Kannenberg  in ihrer Behörde so nachsteuert, dass weitere Verluste von Steuergeldern zu vermieden werden“, so Grönert. In der Sozialdeputation habe das Ressort auf Nachfrage der Abgeordneten zuletzt  immer wieder versichert, dass die Rückzahlungen von Trägern im normalen Rahmen laufen und man davon ausgehe, dass keine weiteren Insolvenzen drohen. Dies hatte der Senat Anfang des Jahres auch in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion bestätigt (Drs. 19/740 S,  Frage 11).

Die Berichtsbitte finden Sie anliegend.



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