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31.08.2011
CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann: „Abschaffung des Bürgerrundfunks ernsthaft prüfen“
Die Forderung nach einer Abschaffung des aus Steuergeldern finanzierten Bürgerrundfunks muss einer ernsthaften Prüfung unterzogen werden. Das sagt die medienpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Elisabeth Motschmann, die damit auf einen entsprechenden Vorstoß von Bremer Medienverbänden reagiert. Sie kündigt an, den für Medien zuständigen Ausschuss in einer der kommenden Sitzungen mit dem Thema zu befassen.
Der damalige „Offene Kanal“ und heutige „Bürgerrundfunk“ schlägt mit jährlichen Kosten von rund 850.000 Euro zu Buche. Etwa die Hälfte davon wird für Personalkosten verwendet. „Der Bürgerrundfunk soll dazu beitragen, Jugendliche und Interessierte im Umgang mit Medien vertraut zu machen. Angesichts des technischen Fortschritts stellt sich wirklich die Frage, ob es für den Bürgerrundfunk in der bestehenden Form noch eine Daseinsberechtigung gibt oder ob nicht eine Neuausrichtung geboten ist, die neue Übertragungswege und eine veränderte Mediennutzung berücksichtigt“, so Motschmann. Anders als der Bürgerrundfunk-Beauftragte Uwe Papart begrüßt sie den Vorstoß der Medienverbände. „Die Forderung pauschal als Dreistigkeit zurückzuweisen, überzeugt in der sachlichen Auseinandersetzung nicht“, so Motschmann. Sie erinnert daran, dass die bereitgestellten Mittel nur zweckgebunden für die Arbeit der Landesmedienanstalt verwendet werden dürfen. „Eine Diskussion über zukunftsorientierte Konzepte sollte nicht von vornherein abgewürgt werden“, fordert die CDU-Abgeordnete.

Der für Medien zuständige Ausschuss soll sich intensiv mit den Argumenten für oder gegen den Erhalt des Bürgerrundfunks in Bremen auseinandersetzen. Motschmann regt an, dass die Landesmedienanstalt entsprechende Alternativkonzepte erarbeitet und zur Diskussion stellt.


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