13.10.2014
Kastendiek: „Abgelehnter Förderantrag bedeutet Rückschlag für Bremen“
CDU fordert Bericht zur Ablehnung des Förderantrags „Smart City“ durch die EU-Kommission
"Die Ablehnung des bremischen Förderantrags im Rahmen des EU-Programms ‚Smart Cities and Communities’ ist ein herber Rückschlag für Bremen", erklärt Jörg Kastendiek, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Der zuständigen Generaldirektion Energie der EU-Kommission fehlte der "rote Faden", außerdem kritisierte sie die unklare Rollenverteilung zwischen den Projektpartnern.
Kastendiek: "Dies ist bedauerlich, denn vom Grundsatz her war der Antrag eine gute Idee. Offenbar haben die zuständigen Ressorts für Wirtschaft und Bau jedoch handwerkliche Fehler gemacht", erklärt Kastendiek. Der CDU-Abgeordnete hat dazu heute (10.10.2014) einen schriftlichen Bericht für die nächste Wirtschaftsdeputation angefordert.
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte schon frühzeitig davor gewarnt, sich alleine von europäischen Fördergeldern abhängig zu machen. Sie hatte ein ganzheitliches Smart City Konzept gefordert, das die Bereiche Wohnen, Arbeiten, Verkehr, Energie und moderne Verwaltung umfasst. Kastendiek: "Im Kern geht es bei Smart City um die Frage, wie wir die Potenziale neuer, internetbasierter Technologien nutzen, um Kreativität zu fördern, Ressourcen besser zu nutzen, Kosten zu sparen und politische Entscheidungen transparenter zu machen – kurz: um Bremen fit für die Zukunft zu machen." In einem Positionspapier vom Juni 2014 hatte die CDU-Fraktion dazu konkrete Maßnahmen vorgeschlagen. Am 21. Oktober wird sich die Stadtbürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion mit dem Thema befassen. "Rot-Grün hat dann die Chance, die richtigen Schlussfolgerungen aus der abgelehnten Bewerbung zu ziehen", wirbt Kastendiek um Zustimmung.Kastendiek verweist in diesem Zusammenhang auf die öffentliche Veranstaltung der CDU-Bürgerschaftsfraktion unter dem Titel „Smart City Bremen“ am Montag, 13.10.2014, 18:30 im Schuppen Eins (ArtDocks). Weitere Informationen dazu finden sich unter: www.cdu-fraktion-bremen.de.
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