Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network V Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
12.09.2016
Wettbewerbsfähigkeit sichern: Jetzt Rechtssicherheit in ergänzendem Verfahren schaffen
Planfeststellungsverfahren zur Weservertiefung rechtswidrig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Planfeststellungsverfahren zur Weservertiefung als rechtswidrig eingestuft. Dazu erklärt die hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Susanne Grobien:
„Die Weservertiefung muss dem Schutz der Natur, aber auch der Wettbewerbsfähigkeit unserer Hafenstandorte Rechnung tragen. Von den Häfen hängen 86.000 Arbeitsplätze im Land Bremen ab. Die Arbeitsplätze und der Logistikstandtort lassen sich nur sichern, wenn wir die Erreichbarkeit unserer Häfen für Schiffe mit größerem Tiefgang verbessern. Auch wenn die Grünen und die Linke die Hinweise des Gerichts dazu nutzen wollen, das Projekt zu beerdigen: Das Urteil hat den Planfeststellungsbeschluss nicht aufgehoben, sondern nur die Rechtswidrigkeit festgestellt. Diese muss nun unverzüglich  in einem ergänzenden Verfahren behoben werden, damit Rechtssicherheit geschaffen wird und  Bremerhaven und Bremen nicht den Anschluss verlieren.“



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle verwandten Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Themen
Like Box
Termine
© CDU FRAKTION BREMEN 2018 | KONTAKT | PRESSEKONTAKT | IMPRESSUM | LOGIN